Allgemeine Geschäftsbedingungen
1. Allgemeines
1.1 Jahnecke und Lehners IT Consulting erbringt ihre Dienste ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Sie gelten auch für alle künftigen Geschäftsbeziehungen mit dem Vertragspartner.
1.2 Abweichungen von diesen Geschäftsbedingungen sind nur wirksam, wenn Jahnecke und Lehners IT Consulting diese schriftlich bestätigt. Geschäftsbedingungen des Vertragspartners wird hiermit widersprochen.
1.3 Alle Angebote erfolgen ausschließlich freibleibend.
2. Datenschutz
2.1 Gemäß des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) und des Informations- und Kommunikationsdienstegesetzes (IuKDG) unterrichtet Jahnecke und Lehners IT Consulting den Vertragspartner hiermit darüber, dass bei Ausfüllen des Kontaktformulars personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form gespeichert und maschinell verarbeitet werden.
2.2 Jahnecke und Lehners IT Consulting verwendet personenbezogene Daten ausschließlich zur Abwicklung von Kundenanfragen oder Aufträgen und gibt sie nicht an Dritte weiter.
2.3 Der Vertragspartner hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.
3. Auftragsabwicklung & Vergütung
3.1 Preise in Angeboten, auf der Homepage von Jahnecke und Lehners IT Consulting oder mündlich genannte Preise verstehen sich immer als EURO-Beträge.
3.2 Wenn nicht explizit anders geregelt, sind mit Bestätigung eines Auftrags vom Vertragspartner 50 % der vereinbarten Vergütung an Jahnecke und Lehners IT Consulting zu entrichten.
3.3 Mit Auftragsbestätigung beginnt Jahnecke und Lehners IT Consulting mit Konzeption und Umsetzung des Auftrags. Sollte der Vertragspartner während des Entwicklungsprozesses seinen Auftrag zurückziehen wollen, stellt Jahnecke und Lehners IT Consulting die bisher angefallenen Arbeiten einschließlich konzeptioneller Vorarbeit in Rechnung.
3.4 Wird der laufende Entwicklungsprozess durch Nichtliefern benötigten Materials, durch Nichterreichbarkeit für Rückfragen oder auf andere Weise durch den Vertragspartner um mehr als 6 Wochen hinausgezögert, wird eine Abschlagszahlung von weiteren 25 % der vereinbarten Vergütung fällig.
3.6 Findet die fertige Auftragsarbeit keine Verwendung, wird die vereinbarte Vergütung dennoch fällig.
3.7 Technische wie gestalterische Mitarbeit und Vorschläge des Vertragspartners haben keinerlei Auswirkung auf die vereinbarte Vergütung, eben sowenig begründen sie ein Miturheberrecht.
4. Nutzungs- und Urheberrecht
4.1 Jede Nutzung, Vervielfältigung, Veröffentlichung oder Verbreitung von Konzepten, Entwürfen, Illustrationen, Fotos und Layouts von Jahnecke und Lehners IT Consulting ist honorarpflichtig und bedarf ihrer Zustimmung.
4.2 Konzepte, Entwürfe, Illustrationen, Fotos und Layouts bleiben stets Eigentum des Urhebers und werden ausschließlich im Sinne des Urheberrechts zu der vereinbarten Nutzungsart zur Verfügung gestellt.
4.3 Der Vertragspartner ist nicht berechtigt, die Nutzungsrechte an Dritte, Konzern- oder Tochterunternehmen zu übertragen. Bei Missachtung wird unverzüglich, spätestens aber innerhalb von 14 Tagen nach Zahlungsaufforderung eine nachträgliche, von Jahnecke und Lehners IT Consulting ermittelte Vergütung fällig.
5. Kennzeichnung
5.1 Jahnecke und Lehners IT Consulting behält sich vor, Urheberangaben und Impressumsangaben wie Name, Adresse, Telefon, Fax, Internet- und E-Mail-Adresse in seine Arbeiten einzubringen.
6. Gewährleistung
6.1 Mängel der gelieferten Sache einschließlich der Handbücher und sonstiger Unterlagen werden von Jahnecke und Lehners IT Consulting innerhalb der gesetzlich vorgeschriebenen Frist von zwei Jahren ab Ablieferung nach entsprechender Mitteilung durch den Vertragspartner behoben. Dies geschieht nach Wahl des Vertragspartners durch kostenfreie Nachbesserung oder Ersatzlieferung. Im Falle der Ersatzlieferung ist der Vertragspartner verpflichtet, die mangelhafte Sache zurückzugewähren.
6.2 Kann der Mangel nicht innerhalb angemessener Frist behoben werden oder ist die Nachbesserung oder Ersatzlieferung aus sonstigen Gründen als fehlgeschlagen anzusehen, kann der Vertragspartner nach seiner Wahl Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom Vertrag zurücktreten. Von einem Fehlschlagen der Nachbesserung ist erst auszugehen, wenn Jahnecke und Lehners IT Consulting hinreichende Gelegenheit zur Nachbesserung oder Ersatzlieferung eingeräumt wurde, ohne dass der gewünschte Erfolg erzielt wurde, wenn die Nachbesserung oder Ersatzlieferung ermöglicht ist, wenn sie vom Lieferanten verweigert oder unzumutbar verzögert wird, wenn begründete Zweifel hinsichtlich der Erfolgsaussichten bestehen oder wenn eine Unzumutbarkeit aus sonstigen Gründen vorliegt.
6.3 Der Vertragspartner ist verpflichtet, die gelieferte Ware auf offensichtliche Mängel, die einem durchschnittlichen Vretragspartner ohne weiteres auffallen, zu untersuchen. Zu den offensichtlichen Mängeln zählen auch das Fehlen von Handbüchern sowie erhebliche, leicht sichtbare Beschädigungen der Ware. Ferner fallen Fälle darunter, in denen eine andere Sache oder eine zu geringe Menge geliefert werden. Solche offensichtlichen Mängel sind beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach Lieferung schriftlich zu rügen.
6.4 Mängel, die erst später offensichtlich werden, müssen beim Lieferanten innerhalb von vier Wochen nach dem Erkennen durch den Anwender gerügt werden.
6.5 Bei Verletzung der Untersuchungs- und Rügepflicht gilt die Ware in Ansehung des betreffenden Mangels als genehmigt.
7. Haftung
7.1 Jahnecke und Lehners IT Consulting übernimmt keine Haftung für die wettbewerbs- und kennzeichenrechtliche Zulässigkeit der Arbeiten, gleiches gilt für die Schutzfähigkeit.
7.2 Jahnecke und Lehners IT Consulting verwendet überlassene Vorlagen (Logos, Illustrationsmaterial, Texte) unter der Voraussetzung, dass der Vertragspartner zur Verwendung berechtigt ist.
7.3 Die volle Verantwortung für die Publikation übernimmt der Vertragspartner mit Abnahme der Arbeit. Jahnecke und Lehners IT Consulting übernimmt keine Haftung für inhaltliche oder formelle Fehler.
7.4 Jahnecke und Lehners IT Consulting haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern der Vertragspartner Schadenersatzansprüche erhebt, die auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit beruhen. Sofern und soweit Jahnecke und Lehners IT Consulting keine vorsätzliche Vertragsverletzung angelastet wird, ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise entstehenden Schaden begrenzt.
7.5 Jahnecke und Lehners IT Consulting haftet nach den gesetzlichen Bestimmungen, sofern schuldhaft, wenn eine wesentliche Vertragspflicht verletzt wird. Auch insofern ist die Haftung auf den vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt. Wesentliche Vertragspflichten sind Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der Vertragspartner regelmäßig vertrauen darf.
7.6 Die Haftung wegen schuldhafter Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit bleibt unberührt, dies gilt auch für die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz.
7.7 Im Übrigen ist die Haftung ausgeschlossen.
8. Datenübergabe
8.1 Vom Vertragspartner gelieferte Texte nimmt der Anbieter in den Formaten DOC (ab MS Word 2000), HTML und RTF an. Das grafische Material für Websites wird in den Formaten EPS, TIF, GIF, PSD und JPEG angenommen. Auch per E-Mail werden Daten entgegengenommen, diese dürfen jedoch 20 MB nicht überschreiten.
9. Schlussbestimmungen
9.1 Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Vertragspartner ist der Geschäftssitz von Jahnecke und Lehners IT Consulting. Es gilt materielles deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
9.2 Die Unwirksamkeit einer oder mehrerer der vorstehenden Bestimmungen lässt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. Die Vertragspartner werden sich in diesem Falle um eine Ersatzregelung bemühen, die Sinn und Zweck der ungültigen Regelung möglichst nah kommt.